Kein Streik am Donnerstag? - ArbG Nürnberg verhängt Einstweilige Verfügung

Die Gewissheit über den von der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) angekündigten Streik ist gewichen. Das Arbeitsgericht Nürnberg verhängte auf Antrag der Deutschen Bahn AG eine Einstweilige Verfügung gegen die GDL, welche deutschlandweit gelten soll und Streiks sowohl im Güter- als auch im Personenverkehr bis zum 30. September verbietet. Begründet wird dies mit den immensen Folgen, die ein Streik in der Hauptreisezeit haben könnte. Die GDL hat umgehend Rechtsmittel angekündigt und will noch heute eine mündliche Verhandlung zur Aufhebung erreichen. Zudem ist unklar, ob das Arbeitsgericht Nürnberg überhaupt zuständig ist - mehrere Arbeitsgerichte hatten ähnliche Anträge in den vergangenen Wochen mit Verweis auf die fehlende Zuständigkeit zurückgewiesen, oder nur regional gültige Verfügungen (wie in Nordrhein-Westfalen) erlassen.

Die für den morgigen Donnerstag angekündigten Streiks wurden vorerst auf Eis gelegt.