Mitnahme von Rollstuhlfahrern in Bussen des HVVs ab 1. Mai 2008

Für das seit gut eineinhalb Jahren bestehende Problem, daß nur noch so viele Rollstuhlfahrer in den Bussen mitgenommen werden dürfen, wie im Fahrzeugschein angegeben, bahnt sich eine positive Lösung an.

Seit dem man sich seit August letzten Jahres an die EU-Richtlinie gebunden sah, mußten häufig Rollstuhlfahrer an Haltestellen zurückgelassen werden, weil der verfügbare Platz schon belegt war. Zuvor war es gang und gäbe so viele mitzunehmen, wie in den Bus paßten. Aufgrund einer Beschwerde stieß man auf den Abschnitt in der Richtlinie, der rigiede Strafen beim Überschreiten der angegebenen Anzahl von Rollstühlen im Fahrzeug für den Busfahrer und Betriebshofspersonal vorsah. Bei Zuwiderhandlung gab es neben einer Geldstrafe auch einen Punkt in Flensburg, was nach weiteren Malen schließlich eine Kündigung hätte bedeuten müssen.

Wenn es auch für so ein akutes Problem lange gedauert haben mag, es wurde sich von allen Seiten bemüht eine gute Lösung zu finden. Man war unzufrieden durch eine solche Misslichkeit einen Rückschritt in Punkto Behindertenfreundlichkeit des ÖPNVs machen zu müssen.

In Abstimmung mit dem Senatskoordinator für die Gleichstellung behinderter Menschen Hamburgs sowie Vertretern der Hamburger Landesarbeitsgemeinschaft für behinderte Menschen e. V. und den Busunternehmen hat sich der HVV auf eine einheitliche Regelung geeinigt. Alle Busse bis zum Baujahr 2005, zumeist erkennbar am schwarz/weißen Piktogramm, dürfen ab dem 1. Mai 2008 wieder mehrere Rollstuhlfahrer mitgenommen werden. Bei allen Bussen die ab Baujahr 2005, zumeist am weiß/blauen Piktogramm zu erkennen, gilt weiterhin die Begrenzung auf einen Rollstuhlfahrer.

In letzem Fall soll allerdings auch bald Abhilfe geschaffen werden. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) plant kurzfristig die Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung zu ändern, sodaß in den neusten Bussen ebenfalls wieder mehr Rollstühle als in der Zulassung angegeben befördert werden dürfen.

Leider hat die Lösung einen kleinen Haken, die Unterscheidung ist nicht ganz zuverlässig anhand der Piktogramme festzumachen. So mußten mit den Jahren die Aufkleber erneuert werden und so wurde manches schwarz/weiße Piktogramm weiß/blau. Es gibt allerdings noch weitere Unterscheidungsmerkmale, durch die man neuere Busse erkennen kann. Bei der Hochbahn haben die Busse ab Baujahr 2005 innen gelbe Griffstangen und können dann auch nur einen Rollstuhl mit an Bord nehmen. Ausnahmen sind die XXL-Busse (Rollstuhlbereiche an zweiter und dritter Tür) und einige Busse der Firma Jasper, welche aufgrund einer anderen Innenraumaufteilung (Stehplätze rechts neben der Mitteltür) für zwei Rollstühle zugelassen sind. Bei VHH und PVG betrifft die die Begrenzung auf einen Rollstuhl alle „Silberpfeile“ (silber lackierte Busse) sowie alle Gelenkbusse der PVG.

Update:
Nach der Zuschrift unseres Lesers Herrn Jaeger, mit Verweis auf die Pressemitteilung der Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen Karin Evers-Meyer. Muß das genannte Datum aus der Pressemitteilung des HVVs, als Starttermin für die Regelung speziell in Hamburg angesehen werden. Eine konsequenzlose Mitnahmemöglichkeit besteht demnach bereits seit dem 15. März.

erneutes Update:
Wie wir mittlerweile erfuhren, werden alle Fahrzeuge der Hochbahn mit neuen Piktogrammen entsprechend der Regelung neu beklebt. Möglich, daß die anderen Unternehmen gleich verfahren werden.