Cottbus droht EU-Strafverfahren - Wendepunkt pro Straßenbahn?

Der Stadt Cottbus droht durch die Diskussion um die Straßenbahn nun auch ein Vertragsverletzungsverfahren der Europäischen Union wegen überhöhter Feinstaubwerte. Begründet wird dies durch den 2006 verabschiedeten Luftreinhalteplan der verbindlichen Charakter hat. In diesem wird die Straßenbahn als Rückgrat des ÖPNV festgelegt. Eine Reduzierung oder Abschaffung der Straßenbahn verstoße gegen den Luftreinhalteplan und benötigt daher eine Änderung des Plans mit entsprechend angepassten Zielen. Diese Planänderung muss zudem durch das Brandenburgische Umweltministerium genehmigt werden.

Inzwischen hat sich in Cottbus eine breite Front aus Bevölkerung und Verbänden gegen die Stilllegung gebildet und fordert den Ausbau der Straßenbahn und die Optimierung des Verkehrsangebotes. Der CDU-Politiker Michael Schierack legte hierzu einen Sechs-Punkte-Plan vor.